Haushalt 2022

In der letzten Sitzung des vergangenen Jahres hatte der Rat der Ortsgemeinde auch den Haushaltsplan für das Jahr 2022 auf den Weg gegeben. Er liegt jetzt der Kommunalaufsicht des Kreises zur Genehmigung vor. Die Planungen stehen nach wie vor unter dem Eindruck der aufgrund der Corona-Pandemie zum Teil nicht kalkulierbaren wirtschaftlichen Bedingungen. Auch die vom Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz und zudem vom Rechnungshof des Landes bestätigte zu geringe Ausstattung der kommunalen Haushalte erleichtert die Arbeit in einer Gemeinde gerade nicht.

So weist der Ergebnishaushalt, in dem sich die Aufgaben des „Alltagsgeschäfts“ einer Gemeinde widerspiegeln, einen Fehlbetrag in Höhe von 278.631 € aus. Die wesentlichen Einnahmequellen sind der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (411.000 €), der von dem im Erwerbsleben stehenden Anteil der Bevölkerung erbracht wird. Auch Haus- und Grundstückseigentümer tragen über die Grundsteuer B (124.000) sowie die Gewerbetreibenden über die Gewerbesteuer (250.000 €) wesentlich zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben bei. Allerdings schöpfen davon Bund, Kreis und Verbandsgemeinde aufgrund gesetzlicher Vorgaben mehr als 82 Prozent über Umlagen wieder ab. Als „kleinen“ Ausgleich erhält die Ortsgemeinde eine allgemeine Schlüsselzuweisung in Höhe von 109.000 €. Aber auch nur deshalb, weil die so genannte Steuerkraftmesszahl auch für Nievern unter einem landesweit geltenden und spitzfindig auch als „Armutsgrenze“ bezeichneten Nivellierungssatz liegt.

Die Umlagebelastungen (Gewerbesteuer 24.000 €, Kreis 420.000 € und VG 340.000 €) sowie die zu geringe finanzielle Ausstattung, um Ausgaben für die allgemeinen, laufenden Sach- und Dienstleistungen in Höhe von rund 360.000 € zu schultern, erschweren das auch in einer Gemeinde wie Nievern notwendige Verwaltungshandeln.

Im investiven Bereich, der jahresübergreifend mit einem Fehlbedarf von 213.000 € abschließt, dominieren 2022 die allein von der Ortsgemeinde Nievern für die Erweiterung der Kindertagesstätte in Fachbach zu tragenden Kosten mit einem Volumen von mittlerweile 930.000 €. Darin enthalten ist allerdings auch der zusätzliche und sinnvolle Einbau einer neuen Lüftungsanlage im bisherigen Teil der KiTa. Die Baumaßnahme schreitet gut voran, so dass mit dem Bezug des Neubaus im April gerechnet werden kann.

Weitere Schwerpunkte der Investitionen für das Haushaltsjahr 2022 sind der Ausbau der Schiffergasse (101.000 €), die Sanierung des Sanitärbereiches in der Sporthalle (35.000 €) sowie die Planung des Ausbaus der Bahnhofstraße (12.000 €). Für den Spielplatz im Oberdorf ist ein neues Spielgerät vorgesehen (2.000 €). Um alle investiven Maßnahmen finanziell zu schultern, muss die Ortsgemeinde in 2022 voraussichtlich Investitionskredite in Höhe von über 962.000 € aufnehmen.

Des Weiteren wird sich die Gemeinde mit den Planungen für die Neu- und Umgestaltung der Friedhofsanlage, die Umsetzung von Sicherheitsauflagen in der Sporthalle, Sanierungsmaßnahmen an den übrigen Sportanlagen, mit vorgesehenen Kanalbaumaßnahmen in der Früchter Straße durch die VG-Werke u.v.m. beschäftigen. Auch für das Erschließungsgebiet „Auf dem Hübel/Auf dem Gähnet“ soll eine Entscheidung herbeigeführt und der Schwerpunkt stärker auf die innerdörfliche Entwicklung gelegt werden.

Das große Potential der Ortsgemeinde Nievern bleibt auch weiterhin die Bereitschaft vieler Mitbürgerinnen und Mitbürger sich ehrenamtlich zu engagieren und verdient gesellschaftlich höchste Anerkennung. Gerade in einer Zeit, in der die Bedürfnisse des Einzelnen immer öfter in den Vordergrund treten, ist die freiwillige Leistung der Vereine und Organisationen von unschätzbarem Wert und wird von der Ortsgemeinde auch 2022 in dem ihr möglichen Rahmen unterstützt.

In diesem Zusammenhang wünschen sich auch die Mitglieder des Gemeinderates eine baldige Verbesserung der Gesamtsituation und hoffen auf eine (Wieder-) Belebung des auch in Nievern durch private wie öffentliche Feiern und Vereinsfeste so gern gelebten Gemeinsinns.

Lutz Zaun

Ortsbürgermeister  

Naturimpression

Immer wieder beeindruckende Naturimpressionen kann man beim „Gang durch die Gemarkung“ erleben.  So ist der Blick über die Aussiedlerhöfe auf unserem Hühnerberg bis zum Lahnsteiner Kurgebiet in der untergehenden Sonne eigentlich schon etwas Besonderes. Vor allem aber dann, wenn sie es tagsüber  leider nicht „geschafft“ hatte, die Dunstglocke über unserem Dorf und damit die über dem Lahntal liegenden Nebelschwaden zu vertreiben.

 

Lutz Zaun

Ortsbürgermeister

Interessantes aus der Gemeindestatistik

Glückliche Dreizehn

Viele verbinden mit der Zahl dreizehn ja das personifizierte Pech. In Hotels vermeidet man sie sogar bei der Nummerierung der Zimmer, um Gäste nicht zu verschrecken.

Wir Nieverner freuen uns über das „Rekordergebnis“ von  insgesamt 13 Neugeborenen, die im vergangenen Jahr in unserer Gemeinde das Licht der Welt erblickten und in Kürze noch offiziell mit einem kleinen Geschenk begrüßt werden.

Insgesamt lebten zum Stichtag 31.12.2021 in Nievern insgesamt 1022 Personen und damit 6 Personen weniger als Ende 2020.

Davon waren 997 (minus 5) Personen mit Hauptwohnung und 25 (-1) mit Nebenwohnung gemeldet. Von den 997 mit Hauptwohnsitz gemeldeten Personen sind 507 (50,9 %) weiblich und 490 (49,1%) männlich. 57 (plus 7) und damit  5,7 Prozent haben eine ausländische Staatsangehörigkeit. Wie zum Ende des Vorjahres sind 190 (19 %) der Einwohner unter 20 Jahre alt. In diesem Jahr können 8 Kinder der Gemeinde und damit 2 mehr als im vergangenen Jahr eingeschult werden.

472 (-20) bzw. 47,2 % der Einwohner sind römisch-katholisch, 235 (-7) oder 23,6 % evangelisch.  264 (plus 16) bzw. 26,4 % sind konfessionslos bzw. haben angegeben, keiner Religionsgemeinschaft anzugehören.

343 (-4) und damit 34,0 % der Einwohner sind ledig, 525 (-1) oder 52,6 % verheiratet, 68 (-7) oder 6,1 % verwitwet und 61 (-7) oder 6,1 % geschieden.

Die Angaben zur Gemeindestatistik entstammen dem zentralen Integrationssystem EWOISneu und basieren auf dem vom Meldeamt der Verbandsgemeinde gepflegten Datenbestand.

Lutz Zaun

Ortsbürgermeister

Nieverns schönster Weihnachtsschmuck 2021

Platz 1

Familie Betram – Bergstraße

Platz 2

Familie Sabel – Hauptstraße

Platz 3

Familie Bilo

Bildnachweise (alle privat)

„Es war nicht einfach, hat aber großen Spass gemacht“, so der allgemeine Tenor der 5 Mitglieder der Bewertungskommission, die in den Tagen vor Weihnachten die leuchtenden Dekorationen in Nieverns Vorgärten, an Häusern und Wohnungen in Augenschein  genommen hatten. Jede/r von ihnen – so die Vorgabe – sollte die verschiedenen Gestaltungsvarianten nach eigenen Maßstäben bewerten und in eine Prioritätenliste erfassen. Und Maja Merz, Patrick Peine, Gerd Gilles, Tanja Schmidt und Marion Bilo hatten sich richtig Mühe gemacht. Da wurde der „passende Schmuck zum Gesamtobjekt“ oder „die Einheit der Beleuchtung“   gelobt, die „Vielfalt schöner Ideen, ohne überladen zu wirken“ und die „aufwendige, teils selbst hergestellte  Dekoration“ gesehen. Aber auch der „Verzicht auf üppige Beleuchtung, so dass das Gesamtbild auch tagsüber wirkt“ oder „verliebte Details wie ein Adventsfenster to Go“ waren Bewertungskriterien, die sich in der Punktvergabe niederschlugen und damit die Reihenfolge in der Gewinnerriege beeinflussten. Insgesamt wurden immerhin 16 Objekte von den Kommissionsmitgliedern in die Bewertungsliste aufgenommen. Die ersten fünf dürfen sich nun auf eine Auszeichnung freuen, die die Ortsgemeinde gemeinsam mit dem Heimat- und Verkehrsverein in Kürze vornehmen wird. Die meisten Punkte und damit Platz 1 erzielte Familie Bertram in der Bergstraße 24, Platz 2 ging an Familie Sabel in der Hauptstraße 1, gefolgt von Familie Bilo, Hochstraße 10. Die Plätze 4 und 5 belegten Familie Miehlke in der Hauptstraße 29 sowie Familie Dopichay in der Jahnstraße 4.

Herzlichen Glückwunsch den Preisträgern und ein großes Dankeschön an die Mitglieder der Bewertungskommission für ihr ausgewogenes Urteil. Danke auch allen, die – ob Preisträger oder nicht – sich immer wieder große Mühe geben, unsere Ortsgemeinde zur Weihnachtszeit in einem besonderen Licht erstrahlen zu lassen.

Ihr/euer

Lutz Zaun

Ortsbürgermeister

Veröffentlichung und Gratulationen anlässlich von Alters- oder sonstigen Jubiläen durch die Ortsgemeinde ab dem Jahr 2022

Die Bekanntgabe von besonderen Geburtstags- und/oder z.B. Ehejubiläen zu Beginn eines Monats oder vor Eintritt des Ereignisses war bisher eine auch von mir geübte Praxis, die nach Auffassung der Ortsgemeinde stets im Einklang mit den rechtlichen Vorgaben (§ 50 Abs. 2 Bundesmeldegesetz) stand und auch weiterhin steht. Mit der Einführung der Bundesdatenschutzgrundverordnung (DSGVO), die insbesondere dem Schutz personenbezogener Daten vor dem Zugriff bzw. Missbrauch Dritter dienen soll, taucht immer wieder auch die Frage auf, ob eine nach den melderechtlichen Vorgaben nur eingeschränkte Veröffentlichung der Daten von Altersjubilaren (Datum, Name, Alter) im Mitteilungsblatt „Aktuell“ die datenschutzrechtlichen Bedingungen noch erfüllt. Dies umso mehr, da die Daten nach der Veröffentlichung auch im Internet zur Verfügung stehen.

Hierzu bestehen unterschiedliche Rechtsmeinungen und Auslegungen, die– wie so oft – zu einer Unsicherheit bei den Betroffenen führen. Immer häufiger treten deshalb z.B. Altersjubilare mit der Bitte an mich heran, ihre Geburtstagstermine nicht (mehr) zu veröffentlichen oder verfügen über das Meldeamt der Verbandsgemeindeverwaltung eine so genannte „Übermittlungssperre“. Das bedeutet, dass dann auch die Ortsgemeinde von diesem persönlichen Datum keine Kenntnis erhält.

Um hier zumindest annähernd eine Einheitlichkeit sicher zu stellen, erfolgen Gratulationen anl. von Alters- und/oder Ehejubiläen grundsätzlich wie bisher durch eine/n Vertreter/in der Ortsgemeinde Nievern am Tag des Ereignisses oder an einem mit den Betroffenen vereinbarten Termin. Liegt das Einverständnis der Jubilare vor, wird – ähnlich wie in anderen Ortsgemeinden – im Anschluss an die Gratulation über das Ereignis im „aktuell“ berichtet. Gleichzeitig entfällt die bisherige Praxis, die Jubiläumsdaten zu Beginn eines Monats bekannt zu geben.

Ich hoffe auf und danke für Ihr Verständnis.

 Lutz Zaun

Ortsbürgermeister

„Stabat Mater“ – Spende zugunsten der Flutopfer

Ein besonderes Konzertereignis konnten die Besucher am Sonntag, dem 31.10.2021 in unserer Pfarrkirche St. Katharina erleben. Die Sopranistinnen Irina Kotykova und Juliane Heyn-Lepke brachten unter Begleitung von Pater Alban Rüttenauer an der Orgel die schönsten Stücke aus „Stabat Mater“ aus der Feder des italienischen Komponisten Giovanni Battista Pergolesi zu Gehör.

Der Eintritt zu dieser Veranstaltung war frei. Nach dem Konzert wurde um eine Spende zu Gunsten der Flutopfer an der Ahr gebeten.

Auch wenn die Veranstaltung schon etwas zurückliegt, soll nicht unerwähnt bleiben, dass die Spendenaktion den erfreulichen Betrag von insgesamt 300,00 € ergab, der über das Spendenkonto der VG Bad Ems-Nassau der Verbandsgemeinde Adenau zugeführt wurde.

Ich danke den Mitwirkenden und allen Spendern sowie dem Organisator der Veranstaltung, Gerd Gilles, für ihr Engagement zugunsten der Flutopfer an der Ahr.    

Lutz Zaun

Ortsbürgermeister

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