Winterliches Straßenfest

 „Was andere können….“ dachten sich auch die Nieverner Waldsträßler und feierten ihr Straßenfest in winterlichem Ambiente. Auch wenn die Schneeflocken sich nur vereinzelt und „fast abgezählt“ zeigten. Aber das konnte den fleißigen Organisatoren sowieso nichts anhaben, hatte man doch für eine wärmende Location gesorgt. Zwei Zelte waren schnell aufgebaut, in denen Heizstrahler für Wohlfühlatmosphäre sorgten. Im Außenbereich war ein selbstgebauter Holzofen der Treffpunkt für Glühwein- oder Punschliebhaber. In einer angrenzenden Garage war ein Buffet aufgebaut, zu dem jeder Haushalt etwas beigesteuert hatte. Über 60 und damit die meisten Anwohner, darunter viele Kinder, hatten das von Michaela Klar, Eva Welz, Anja Thorenz und Eileen Stein vorbereitete Programm angenommen. Die freuten sich über die große Resonanz und wollen die Veranstaltung im nächsten Sommer erneut angehen.

Schön, dass in der Waldstraße – wie in anderen Nieverner Straßen auch – eine so tolle Gemeinschaft gepflegt wird.

Lutz Zaun
Ortsbürgermeister

Bildnachweis: Monika Welz

Einladung zum Nieverner Adventskonzert
am Sonntag, dem 18. Dezember 2022 um 17.00 Uhr in der Pfarrkirche St. Katharina

Nach 2 langen Jahren Wartezeit findet das traditionelle Nieverner Adventskonzert endlich wieder und zwar am kommenden 4. Adventssonntag ab 17.00 Uhr in der Pfarrkirche St. Katharina statt und wir dürfen uns auf ein abwechslungsreiches Programm freuen.

So wirken neben dem Kolping-Singkreis unter Leitung von Ursula Herrmann, dem Kirchenchor Cäcilia Nievern  unter Leitung von Irina Kotykova auch Musica Miellahno Miellen und das Ensemble „Septime“ unter Leitung von Wassily Kotykov mit. Als Solisten bereichern Ursula und Clemens Herrmann, Wassily Kotykov sowie Lilian Jakob instrumental und Toni gesanglich das Programm.

Zwischen den musikalischen Beiträgen werden Mitglieder der Kolpingfamilie mit besinnlichen Texten das Adventskonzert begleiten.

Ich darf im Namen der Ortsgemeinde zu dieser Veranstaltung ganz herzlich einladen und freue mich auf Ihr Kommen.

Der Eintritt zur Veranstaltung ist wie immer frei. Am Ende bitten die Organisatoren um eine Spende für einen caritativen Zweck.

Nach dem Konzert laden Mitglieder des Fischereivereins Anglerfreunde Nievern vor der Bäckerei Walldorf zum Verweilen und Gesprächen bei Glühwein und weihnachtlichem Gebäck herzlich ein.

Die Gesamtkoordination hat wieder Gerd Gilles übernommen, dem ich dafür ausdrücklich danke.

Freuen wir uns auf einen musikalischen Jahresabschluss.

Ihr
Lutz Zaun
Ortbürgermeister

Anpassung der Steuerhebesätze

Keine Begeisterung im Nieverner Gemeinderat

Mit der Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) folgt die Landesregierung der Aufforderung des Verfassungsgerichtshofes Rheinland-Pfalz, die Finanzausstattung seiner Kommunen neu zu regeln, da die bisher geltenden Rechtsgrundlagen unvereinbar mit der Landesverfassung seien. Einer dieser jetzt umgesetzten Maßnahmen bedeutet, dass die Nivellierungssätze der Grund- und Gewerbesteuer sich zukünftig am jeweiligen Bundesdurchschnitt zu orientieren habe. Der VGH stellt damit auch unmissverständlich klar, dass Rheinland-Pfalz durch ein niedrigeres Steueraufkommen im Rahmen des Länderfinanzausgleichs bisher „auf Kosten“ der übrigen Bundesländer gelebt hat. Die jetzt von den Gemeinden geforderte Anhebung der Nivellierungssätze wäre dem Grunde nicht erforderlich, hätte man sich bereits früher am geltenden Bundesdurchschnitt orientiert. Gleichzeitig macht man den Gemeinden, denen allein die Entscheidungskompetenz für die Realsteuerhebesätze zusteht, unmissverständlich deutlich, dass sie mit finanziellen Nachteilen zu rechnen haben, wenn sie der Forderung auf Anhebung der Sätze nicht nachkommen, obwohl das Land die rechtlichen Rahmenbedingungen hierfür bisher nicht geschaffen hat. Gleichzeitig pocht man darauf, dass die Gemeinde alle Möglichkeiten der Einnahmebeschaffung auszuschöpfen habe, um damit möglichst für einen Ausgleich des eigenen Haushalts Sorge zu tragen.

In diesem Zwiespalt befand sich nicht nur der Ortsgemeinderat Nievern, als er nach langer Diskussion, Abwägung aller Möglichkeiten und deutlichem Ausdruck von Missfallen gegenüber dem Land in der jüngsten Ratssitzung die Entscheidung getroffen hat, die Nivellierungssätze anzuheben. Zum einen wegen der Angleichung an die bundesweit geltenden Rahmenbedingungen. Zum anderen aber auch weil durch die Anhebung auf ein so genanntes „normiertes Aufkommen“ sich die Messbeträge und damit die finanziellen Auswirkungen für den einzelnen Steuerzahler in einem vertretbaren Rahmen bewegen. Natürlich auch in dem Bewusstsein, dass die sonstigen Belastungen aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Situation in vielen Bereichen des täglichen Lebens eigentlich schon ausreichend bzw. „zu viel des Guten“ sind.

So werden die Hebesätze ab dem 01.01.2023 in der Ortsgemeinde Nievern für die Grundsteuer A von 310% auf 345%, für die Grundsteuer B von 375 % auf 465 % und die Gewerbesteuer von 375% auf 380 % angehoben. Dass mit der Anhebung auf die Mindestsätze für die Ortsgemeinden keine Reichtümer zu erwarten sind, mit denen man  kommunale Haushalte ausgleichen kann, gilt sicher nicht nur für Nievern.

 Lutz Zaun
Ortsbürgermeister   

Vorberatung Haushalt 2023

Haushaltskommission spricht Empfehlungen aus

Für die meisten der rund 2300 rheinland-pfälzischen Kommunen – so auch für Nievern – ist ein unausgeglichener Haushalt, fehlende Mittel für Investitionen, Unterhaltung- oder Sanierungsmaßnahmen keine neue Erkenntnis. Das hier etwas im Argen liegt, hatte auch der Verfassungsgerichtshof erkannt und das Land aufgefordert, für eine Entlastung und Verbesserung der finanziellen Lage seiner Kommunen zu sorgen. Neben einem Entschuldungsfonds für stark defizitäre Haushalte hat das Land Rheinland-Pfalz dafür auch die Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs in Angriff genommen. Letzteren auch unter dem Druck anderer Flächenländer, die Rheinland-Pfalz immer wieder vorwerfen, im Bereich der eigenen sozialen Verantwortung (z.B. bei Kindergärten und Schulen) durch die Gewährung von Freibeträgen oder ohne Berücksichtigung von Einkommensgrenzen auf deren Kosten „ zu leben“. Gleichzeitig versuchen Innen- und Finanzministeriums durch Druck nach unten die Gemeinden aufzufordern, alles dafür zu tun, nicht „über ihre Verhältnisse zu leben“ und vor allem ihrem gesetzlichen Auftrag nachzukommen, ihre Haushalte auszugleichen. In mehreren Schreiben wurden die Kommunalaufsichten angewiesen, Haushaltsgenehmigungen zu versagen oder nur unter strengen Auflagen zu erteilen. Ebenso wird deutlich gemacht, dass Kommunen, die ihre Einnahmemöglichkeiten nicht ausschöpfen, zukünftig kaum eine Berücksichtigung mehr bei Förderanträgen finden werden. Als Beispiel wird hier die Anhebung der Realsteuerhebesätze auf das Niveau vergleichbarer Flächenländer angeführt. Die Verwaltungen von Verbandsgemeinde und Kreis werden aufgefordert, die Vorgaben zu überwachen, auf deren Einhaltung hinzuwirken und dem Land gegenüber entsprechende Nachweise zu liefern.

Die im Frühjahr des Jahres eingesetzte Haushaltskommission der Ortsgemeinde hatte gemeinsam mit der Haushaltssachbearbeiterin Steffi Klein sich unter diesen Prämissen mit der Aufstellung des Haushalts 2023 auseinanderzusetzen. Dies gestaltete sich zum Teil schwierig, da die endgültigen Berechnungsgrundlagen und das jährliche Haushaltsrundschreiben des Landes noch ausstanden. Dank höherer Gewerbesteuereinnahmen erhält die Ortsgemeinde für 2023 keine Schlüsselzuweisungen, zahlt trotz voraussichtlich abgesenktem VG-Umlagesatz auf 34,5 % rund 51.000 € mehr Umlage und auch bei der Kreisumlage, die auf 45% steigen soll, ist Nievern mit einem Plus von 90.000 € dabei. Lt. aktuellem Stand kann die Ortsgemeinde mit einem Fehlbetrag in Höhe von 260.000 € rechnen, wobei die laufende finanzielle Mehrbelastung durch den neuen Anbau der Kindertagesstätte noch nicht eingerechnet ist. Mit diesen Vorgaben will man in die abschließenden Haushaltsberatungen gehen. Einzelne Denkanstöße sollen zu einer (noch) sparsameren Haushaltsführung und Verringerung von Ausgaben führen. Freiwillige Ausgaben sollen auf ein Mindestmaß gesenkt werden, wobei die Pflicht der Gemeinde zur sozialen Fürsorge gegenüber ihren Bürgerinnen und Bürgern, zur Unterstützung der Dorfgemeinschaft und der Vereine, ggf. durch Spendenmittel möglichst erhalten bleiben soll.  Auf der Einnahmeseite empfiehlt die Haushaltskommission der Vorgabe des Landes zu folgen und die Realsteuerhebesätze auf das Ländervergleichsniveau anzuheben. Nach den Berechnungen von Frau Klein führt die Mindest-Anpassung auf die Nivellierungssätze z.B. bei der Grundsteuer B für Haus- und Grundstückseigentümer zu jährlichen Mehrkosten zwischen 50,00 und 70,00 €. Nach Auffassung der Kommission eine vertretbare Maßnahme, um der Gemeinde auch weiterhin die Chance auf Zuschüsse des Landes nicht zu verwehren, auch wenn aktuell jede zusätzliche Belastung der Bürgerinnen und Bürger als eine zu viel erscheinen lässt.

Es ist beabsichtigt, Haushaltssatzung und –plan in der ersten Sitzung des neuen Jahres zu beschließen, die voraussichtlich am 17. Januar 2023 stattfinden wird.

Lutz Zaun
Ortsbürgermeister

Neuer Zaun am Außengelände zum Friedhof

Alternative Hangsicherung 

Der untere Teil der Friedhofsanlage sollte im Verlauf zur Früchter Straße bereits im Frühjahr mit einem Doppelstab-Gitterzaun – auch zum Schutz vor eindringendem Wild – gesichert werden. Gleichzeitig wollte man dem unansehnlichen Bewuchs im Hangbereich zu Leibe rücken, diesen etwas begradigen und mit einer pflegeleichten Bepflanzung versehen. Wie in vielen anderen Gewerken sorgten Lieferverzögerungen beim Material und Regelungen des Naturschutzes dafür, dass die Firma Hies aus Fachbach erst Anfang November mit den Arbeiten beginnen konnte. Vor kurzem wurde die Maßnahme fertiggestellt und Mitglieder der Helfergruppe „Heckebock First“ sorgten vergangene Woche gemeinsam mit unserem Gemeindemitarbeiter Christian Brandstätter mit dem Anbringen von so genannten Kokos-Gras-Matten für das Absichern des freigelegten Hanggeländes. Diese Böschungsmatten aus Kokos sind ausschließlich aus natürlichen Fasern gefertigt wird und fügen der Natur keinerlei Schaden zu. Zudem enthalten sie Grassamen, der das Ganze bis zum Frühjahr auf natürlichem Weg zu einer pflegeleichten und verdichteten Fläche entwickeln soll.  

Die Fasern werden aus der äußeren Schale von Kokosnüssen gewonnen. Damit bestehen diese Böschungsmatten aus einem nachhaltigen und natürlich nachwachsenden Rohstoff. Das maschenartige Gewebe soll der Erde gerade in den abfallenden Bereichen guten Halt geben. Da Kokosmatten eine sehr feste Faser aufweisen, eignen sie sich besonders gut als Böschungsmatten für abfallende Hangbereiche wie in unserem Fall. Zudem bringt das Flächengewicht von vornherein einen besseren Halt mit sich. Zusätzlich wurden die Kokosmatten am Hang mit Holzankern befestigt, die mit der Zeit ebenfalls verrotten. Ist dieser Prozess erfüllt, liegt es an den Gewächsen (in diesem Fall dem Gras), die abfallende Erde zu halten und vor Erosion zu bewahren. Hoffen wir, dass dies gelingt.

 Ich danke der Firma Hies für die Ausführung der Arbeiten und die Beratung bei der Frage nach einer kostengünstigen und nachhaltigen Hangsicherung. Besonders danke ich natürlich unserer freiwilligen Helfertruppe für die Unterstützung bei der Umsetzung der Maßnahme.

 Lutz Zaun
Ortsbürgermeister

In Abstimmung mit den Sportvereinen stehen die Einrichtungen der Ortsgemeinde für den Sport- und Übungsbetrieb wie folgt nicht zur Verfügung:

Die Sporthalle wird in der Zeit vom 15.12.2022 bis einschließlich 11.01.2023, die Sportanlage (Kunstrasenplatz mit Flutlichtanlage sowie das Sanitärgebäude) in der Zeit vom 12.12.2022 bis einschließlich 22.01.2023 geschlossen. Damit stehen die Einrichtungen nach derzeitigem Stand rechtzeitig zum Saisonbeginn beim Fußball- sowie dem Tischtennis-Verband zur Verfügung.

Ich bitte um Verständnis, dass wir deshalb auch die Öffnung der Sporteinrichtungen für den übrigen Freizeitsport an diesen Gegebenheiten ausrichten, um damit insgesamt einen (weiteren) Beitrag zur Kosten- und Energieeinsparung zu leisten.

Vielen Dank.

Lutz Zaun
Ortsbürgermeister