„Der nächste Winter kommt bestimmt“…..
Auch wenn es aktuell nicht nach einem plötzlichen Wintereinbruch aussieht, möchte ich der an mich herangetragenen Bitte nachkommen, noch einmal an die Räum- und Streupflichten aller Grundstückseigentümer nach der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Gemeinde Nievern vom 08.02.1974 in der Fassung vom 05.12.2001zu erinnern. Demnach sind bei starkem Schneefall grundsätzlich die Gehwege und die halbe Straßenbreite frei zu räumen sowie der Schnee (wenn möglich) auf dem eigenen Grundstück abzulagern. Dies gilt für alle Grundstückseigentümer während der allgemeinen Verkehrszeiten zwischen 07.00 und 22.00 Uhr. Natürlich kann die Reinigungspflicht auf einen Dritten (z.B. Mieter) übertragen werden. Bei Bedarf kann die ausführliche Satzung zur Verfügung gestellt oder über die Homepage der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau (unter der Rubrik der Gemeinde Nievern) abgerufen werden.
Im Rahmen der Nachbarschaftshilfe sollte man sich gegenseitig unterstützen, insbesondere dann, wenn ältere, allein stehende Mitbürger nicht in der Lage sind, der Räumpflicht nachzukommen und andere Helfer (z.B. Familienangehörige) nicht zur Verfügung stehen.
Auch für die Gemeinde besteht diese „Streu- und Räumpflicht“ grundsätzlich nur vor „den eigenen“ Grundstücken, so z.B. im Bereich des Friedhofes, beim Aufgang zur Brücke, vor der Alten Schule oder der Sporthalle. Allerdings wird unser Gemeindemitarbeiter mit Hilfe des Gemeindetraktors, in Fällen eines größeren Wintereinbruchs sogar mit Unterstützung des Kollegen aus Fachbach unterstützend dort tätig, wo die Schneeräumung schwierig oder wegen bestehender Verkehrsgefährdungen besonders wichtig ist (z.B. im Bereich von Steilstrecken oder Straßenausfahrten).
Auch wenn wir dies weiterhin gewährleisten wollen, handelt es sich hier um eine freiwillige Leistung der Gemeinde, auf die kein Rechtsanspruch besteht und vor allem nicht an den individuellen zeitlichen Wünschen Einzelner ausgerichtet werden kann.
Im gegenseitigen Miteinander sollte auch das Problem der Streu- und Räumpflicht, wenn der Winter doch noch einmal wieder kommen wird, sicher zu lösen sein.
Dafür meinen herzlichen Dank
Lutz Zaun
Ortsbürgermeister