Ausgewogene gesamtwirtschaftliche Entwicklung
Kommunalaufsicht erteilt Genehmigung
Etwas mehr als 1,5 Millionen € Gesamtvolumen hat der neue und seit letzter Woche von der Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises auch genehmigte Haushalt der Ortsgemeinde Nievern für das gerade angelaufene Jahr 2026. Im Wesentlichen finanziert aus Steuereinahmen (Gemeindeanteilen an der Einkommens- und der Umsatzsteuer, der Grundsteuer A und B, der Hundesteuer sowie der Gewerbesteuer) fließen weit mehr als 80 Prozent dieser Einnahmen als zum größten Teil umlagebezogene Ausgaben an Verbandsgemeinde, Kreis und Bund wieder zurück, um wiederum deren zentralen Aufgaben zu finanzieren. Die meisten oder besser gesagt fast alle der über 2300 Kommunen in Rheinland-Pfalz sind auf zusätzliche Einnahmen angewiesen, die sich aber fast ausschließlich aus (Schlüssel-) Zuweisungen oder finanziellen Hilfen aus Sonderprogrammen des Landes rekrutieren. Die wiederum sind – in der Regel – und je nach Ausstattung der Gemeinde an Bedingungen geknüpft. So erhält z.B. Nievern, da es der Ortsgemeinde finanziell „noch ganz gut geht“, in diesem Jahr keine Schlüsselzuweisung A, da wir um 50,24 € über der gerne auch als „Armutsgrenze“ vorgegebenen Steuerkraftmesszahl liegen.
So finanzieren wir unseren Haushalt dank größerer Einnahmen aus der Gewerbesteuer und dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer aus eigener Kraft und versuchen gleichzeitig durch ein ausgewogenes gesamtwirtschaftliches Verhalten Einnahmen und Ausgaben in einer (v)erträglichen Waage zu halten. Das ist nicht immer einfach, da gerade die Ausgaben meist mit Pflichtaufgaben verbunden sind, denen die Gemeinde sich nicht entziehen kann und die sich oft auch aus gesetzlichen Vorgaben ergeben. Im Haushalt zusammengefasst sind diese Aufgaben unter „Sach- und Dienstleistungen“, die mit einem Betrag von immerhin 326.350,00 € zu Buche schlagen. Hier fallen neben laufenden Personal- und Sachkosten z.B. auch ein neuer Blitzschutz für oder der Einbau eines behindertengerechten Türportals in der Sporthalle bzw. weitere neue Brandschutztüren in der Alten Schule an, die im Zusammenhang mit gesetzlichen Auflagen stehen. Aber auch die Umrüstung der kompletten Straßenbeleuchtung ist vorgesehen, die über das Regionale Zukunftsprogramm des Landes mit gefördert wird.
Nach dem erfolgreichen Ausbau der Bahnhofstraße im letzten Jahr wollen wir in diesem Jahr mit Planungen für die Schul-, Neu- und Kirchstraße beginnen, die aber sicher nicht vor 2027 und den Folgejahren umgesetzt werden können. Daneben steigen wir – wie bereits berichtet – in die Planung zur Sanierung der Sporthalle ein, deren Bau vor 50 Jahren begonnen wurde. In den Außenbereich werden auch Ideen aus dem neuen Dorferneuerungskonzept einfließen.
Überhaupt sind die Unterhaltung der im Eigentum der Ortsgemeinde stehenden Liegenschaften, unsere Gemeindestraßen, der Friedhof u.a.m. die Dinge, die als so genannte Pflichtaufgaben den Spielraum für finanzielle Aktionen vorgeben. Freuen wir uns darüber, dass wir uns mit Maß und Ziel sowie einigem Spendenaufkommen, vor allem aber mit dem großen Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger einige „freiwillige Aufgaben“ zugunsten unserer Dorfgemeinschaft leisten können.
Der Haushalt 2026 deckt zu allem die Rahmenbedingungen ab. Dabei ist besonders erfreulich, dass sich der positive Trend bei der Entwicklung des Eigenkapitals der Ortsgemeinde Nievern nach der derzeitigen Prognose auch in den kommenden Jahren fortsetzen wird. Diese Entwicklung wirkt sich unmittelbar auf die Liquiditätslage der Ortsgemeinde Nievern aus: Während im Jahr 2023 erstmals Verbindlichkeiten gegenüber der Einheitskasse bestanden, konnten diese im Laufe des Jahres 2024 vollständig aus eigener Kraft abgebaut und in ein wachsendes Guthaben überführt werden. Zwar konnte im Ergebnishaushalt der Haushaltsausgleich nur durch die Bildung eines Sonderpostens im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleiches sichergestellt werden. Und auch im Finanzhaushalt wird eine Finanzierungslücke von rd. 34.000 € erwartet, die aber durch die Inanspruchnahme des vorhandenen Guthabens bei der Einheitskasse gedeckt werden soll. Ab dem Jahr 2027 zeichnet sich jedoch nach aktueller Einschätzung eine weitere Stabilisierung der Haushaltslage ab. Die Einnahmeseite wird voraussichtlich durch ein erneut wachsendes Guthaben bei der Einheitskasse sowie einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt gestärkt. Mittelfristig ist daher von einer kontinuierlichen Verbesserung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Ortsgemeinde auszugehen, sofern sich die positive Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen fortsetzt und keine wesentlichen externen Belastungen eintreten.
Alles in allem: Gute Aussichten für Nievern – auch in finanzieller Art!
Lutz Zaun
Ortsbürgermeister